Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 12.09.2013 - L 1 P 8/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,27908
LSG Hamburg, 12.09.2013 - L 1 P 8/12 (https://dejure.org/2013,27908)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 12.09.2013 - L 1 P 8/12 (https://dejure.org/2013,27908)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 12. September 2013 - L 1 P 8/12 (https://dejure.org/2013,27908)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,27908) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 22.05.1985 - 1 RA 33/84

    Voraussetzungen einer vorläufigen Leistungsgewährung - Ausgleichsverhältnis

    Auszug aus LSG Hamburg, 12.09.2013 - L 1 P 8/12
    Hierfür hätte ihr Wille, für einen anderen oder im Hinblick auf die ungeklärte Zuständigkeit leisten zu wollen, nach außen erkennbar werden müssen (vgl. BSG 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R - Juris - m.w.N.; 22.8.1985 -1 RA 33/84 - Juris - m.w.N; st. Rspr.).

    Hierfür hätte es einer ausdrücklichen gesetzlichen Ermächtigung bedurft (vgl. BSG 22.8.1985 -1 RA 33/84 - Juris - m.w.N., st. Rspr.), die hier fehlt.

  • BSG, 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R

    Antrag auf medizinische Rehabilitationsmaßnahme - Kompetenzkonflikt zwischen

    Auszug aus LSG Hamburg, 12.09.2013 - L 1 P 8/12
    Hierfür hätte ihr Wille, für einen anderen oder im Hinblick auf die ungeklärte Zuständigkeit leisten zu wollen, nach außen erkennbar werden müssen (vgl. BSG 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R - Juris - m.w.N.; 22.8.1985 -1 RA 33/84 - Juris - m.w.N; st. Rspr.).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 04.02.2016 - L 5 P 45/15

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegegeld - Ruhen des Leistungsanspruchs wegen

    Demgegenüber ist die Ruhenswirkung nach § 34 Abs. 1 Nr. 2 SGB XI entgegen der Auffassung der Klägerin und der Beigeladenen (unzutreffend auch Landessozialgericht - LSG - Hamburg 12.9.2013 - L 1 P 8/12, juris) nicht insoweit begrenzt, als die Pflegebedürftigkeit auf Unfallfolgen zurückzuführen ist.
  • SG Saarbrücken, 08.10.2020 - S 19 P 57/18

    Soziale Pflegeversicherung - Vergütungszuschläge für zusätzliche Betreuung und

    Eine Differenzierung, dass die Ruhenswirkung nur begrenzt ist, soweit die Pflegebedürftigkeit auf die Unfallfolgen zurückzuführen ist, ist dem Wortlaut der Vorschrift nicht zu entnehmen (vergleiche zur Problematik: Urteile des Bayerischen LSG vom 13. August 2008, L 2 KN 25/07 P sowie vom 19. August 1999, L 7 P 6/99; Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 4. Februar 2016, L 5 P 45/15; a.A.: Urteil des LSG Hamburg vom 12. September 2013, L 1 P 8/12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht